Anlässlich des 25. Jahrestags der Katastrophe von Tschernobyl fand heute, am aufgrund des Atommoratoriums der Bundesregierung derzeit abgeschalteten Kernkraftwerk Unterweser, eine Menschenkette zur Umzingelung des Kraftwerks statt. Das Kernkraftwerk Unterweser muss auch nach Ablauf des Moratoriums abgeschaltet bleiben um die Sicherheit im Norden Deutschlands zu gewährleisten und keinen weiteren Atommüll in Deutschland zu produzieren. Dafür setzen wir uns ein und waren deshalb neben anderen Parteien wie den Grünen oder der Linken heute bei der Umzingelung des Kernkraftwerks dabei. Los ging es um 10 Uhr mit dem Fahrrad auf auf dem Pferdemarkt in Oldenburg. Hier ein paar Eindrücke: Diesen Beitrag vollständig lesen

Mehr Informationen unter http://antiatomoldenburg.de/

Oldenburg. Die PIRATEN in Oldenburg veröffentlichen 20 Tage vor dem Volkszählungsstichtag 9. Mai die Schulungsunterlagen, mit denen die Interviewer auf die Durchführung der 710 Mio. EUR teuren Datenerhebung vorbereitet werden. Mit den Unterlagen können Bürgerinnen und Bürger sich auf die von vielen als unangenehm empfundene Situation besser vorbereiten.

Frag’ Deinen Befrager

Betroffene Bürger sollten sich bei der zuständigen Erhebungsstelle, in Oldenburg offenbar ohne eigene Adresse, nach der räumlichen, organisatorischen und personellen Trennung von der übrigen Verwaltung erkundigen. Warum wurden die Meldedaten, die jeder Bürger laut Meldegesetz geben muss, zweckentfremdet und an eine zentrale Sammelstelle übermittelt? (§12 Zensusgesetz: “Die erhobenen Daten werden … zentral verarbeitet und aufbereitet.”)

Hier die Schulungsunterlagen zum Download: Volkszähler-Schulungsheft (pdf, ca. 6 MB)

Wir Oldenburger Piraten haben uns dazu entschlossen zur Kommunalwahl am 11. September 2011 in der Stadt Oldenburg anzutreten.
Deshalb möchten wir euch ganz herzlich zur Aufstellungsversammlung zur Wahl der Kandidaten für die Kommunalwahl in Oldenburg am Freitag den 29. April 2011 einladen.

Ort und Zeit der Versammlung:
Ort: Restaurant & Café Cäcilie, Bremer Straße 1, 26135, Oldenburg
Zeit: 29. April 2011 um 18:30 Uhr

Vorläufige Tagesordnung:
Die jeweils aktuelle vorläufige Tagesordnung liegt in unserem Wiki.

Die Versammlung findet, soweit nichts anderes beschlossen wird, öffentlich statt. Wählen kann jedes Mitglied der Piratenpartei Deutschland mit Wohnsitz in der Stadt Oldenburg, dass nach der Satzung des Landesverbandes Niedersachsen stimmberechtigt ist.

Kandidieren kann hingegen jede Person, die nach den geltenden Gesetzen das passive Wahlrecht besitzt. Selbstvorschläge sind erlaubt und erwünscht und können noch während der Versammlung bekannt gemacht werden.