September 2011

Hallo Niedersachsen – Piratenpartei – aus dem Nichts in die Parlamente

PIRATEN ziehen in den Oldenburger Stadtrat ein, Arrr!

2,83% und ein Sitz im Stadtrat: Das ist das Ergebnis, das uns am Sonntag die Oldenburger Bürgerinnen und Büger ermöglicht haben. Wir möchten uns bei allen Bürgerinnen und Bürgern ausdrücklich für das geschenkte Vertrauen bedanken und hoffen, Sie als Bürger im Sinne unserer Forderung nach Bürgerbeteiligung und Transparenz in unsere zukünftigen Entscheidungen mit einbeziehen zu dürfen.
Für uns steht auf der einen Seite dieses tolle Ergebnis, auf der anderen Seite stehen aber die Fakten der Wahl, die uns mehr als nachdenklich stimmen. 47,41% Wahlbeteiligung. Mehr als jeder zweite auf der Straße hat an diesem Sonntag nicht von seinem Recht gebrauch gemacht, 3 Kreuze zu setzen. Das Ergebnis kam prompt und trifft uns hart: 1 Sitz für die NPD, eine als rechtsextrem und von Neonazis durchsetzt geltende Partei, und keine Mehrheit für eine von vielen Bürgerinnen und Bürgern geforderte Bürgermeisterabwahl. Selbstredend wird es mit der NPD keine, wie auch immer geartete, Zusammenarbeit geben.
Dabei war es einfach sich über die Themen der Parteien zu informieren, denn diese hatten Ihre Programme und Ziele größtenteils online veröffentlicht. Im Falle der PIRATEN und der Grünen wurde sogar im Vorfeld zur gemeinsamen, bürgernahen Erarbeitung eines Programmes aufgerufen. Auch die zahlreichen Infostände in der Innenstadt und tausende verteilter Flyer boten mehr als genug Gelegenheit, auch persönlich, den Kontakt zu suchen.
Eine Wahlbeteiligung von unter 50% bedeutet für uns PIRATEN, dass der gewählte Rat nicht in ausreichendem Maße berechtigt ist, Entscheidungen für die Bürger zu treffen. Wir wissen, dass die Wahlbeteiligung auch bei früheren Kommunalwahlen nicht besonders hoch war. Jedoch trifft uns die Erkenntnis, dass viele Alternativen auf dem Wahlzettel nicht ausreichen, hart.
Sollte die Politik hier nicht ein Exempel statuieren und geschlossen die Wahl ablehnen? “Natürlich würde ein solcher Akt wachrütteln, er ist aber mehr als illusorisch. Deshalb werden wir uns in den kommenden Tagen ausgiebig darum kümmern, unserem neuen Ratsherren Jan-Martin Meyer einen guten Start zu ermöglichen. Vielleicht sogar zusammen mit einer anderen Partei in fraktionsstärke. Statt einer Ablehnung der Wahl werden wir die künftigen Prozesse zur Bildung unserer Entscheidungen, so transparent und Bürgernah wie möglich, gestalten”, so Clemens John, Mitglied der Piraten Oldenburg. Wir Piraten hoffen, dass so das Interesse der Bürgerinnen und Bürger für Politik und damit auch die Wahlbeteiligung in 5 Jahren höher ausfällt.
Über alle wichtigen Termine, zu denen Sie als Bürgerinnen und Bürger grundsätzlich eingeladen sind, werden wir Sie hier auf unserer Website zeitnah und kurzfristig informieren. Schauen Sie also wieder, insbesondere bei unserem Terminkalender vorbei.

Auftrag fürs Wochenende: Wählen gehen! Weitersagen!

Es ist soweit: Am Sonntag wird gewählt. Und wir wollen an dieser Stelle nicht mal vorschlagen, was (wobei wir da natürlich schon eine Idee hätten).

Viel wichtiger ist nämlich, dass gewählt wird. Und zwar eine demokratische Partei. Denn wenn die politischen Rechtsaussen es schaffen sollten, ein Mandat im Stadtrat zu erringen (was schon beim letztenmal nur denkbar knapp verhindert wurde), dann wird es nicht an deren Wählern gelegen haben. Sondern an all denen, die durch ihr Nichtwählen dafür gesorgt haben, dass die Hürde für einen Sitz im Rat zu niedrig war.

Wir sind selbst eine “kleine” Partei. Und damit wäre es auch für uns taktisch klug, auf eine geringe Wahlbeteiligung zu setzen. Aber derlei Überlegungen müssen da einfach in den Hintergrund treten.

Damit ist klar, was am Wochenende zu tun ist: Am Sonntag heisst die Devise zur Wahl gehen. Und die Zeit bis dahin solltest Du nutzen, das auch Deinen Verwandten, Freunden und Bekannten zu erzählen. Ruf sie mal wieder an, schick eine SMS, schreib eine Mail, twitter das, schreibs in ein Forum oder packs in Dein Blog. Egal wie. Sieh zu, dass die Wahlbeteiligung nicht noch trauriger ausfällt als beim letzten Mal. Denn nicht wählen heisst, das Falsche zu wählen.

Dies war eine Durchsage der Piratenpartei Oldenburg. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

Audiointerview: Holger Lubitz

Natürlich berichtet auch unser Lokalsender OEins über die Kommunalwahl und hat anlässlich dazu ein Interview mit unserem Kandidaten Holger Lubitz für den Walbereich 5 gemacht: Anhören.

Einladung zur Wahlparty

In der Hoffnung Oldenburg am Sonntag zu rocken, möchten wir alle unsere Wählerinnen und Wähler, aber auch alle anderen interessierten Bürgerinnen und Bürger ab 18 Uhr zu unserer Wahlparty einladen und mit euch einen Gemütlichen Abend im Marvins verbringen.

Wann? 11. September, ab 18 Uhr
Wo? Kneipe Marvins, Rosenstraße 6 (nähe Haafen/Bahnhof)
Bis Wann? OpenEnd

Es wird einen Stream von Oldenburg Eins auf Leinwand geben. Außerdem gibt es im Marvins Freifunk für freies Internet per WLAN, für alle die einen Laptop oder ihr Handy dabei haben.

Gleichzeitig steigt im PFL ebenfalls eine Veranstaltung für die Presse, sodass wir unsere Kandidaten auf beide Orte aufteilen. Sobald die Veranstaltung dort beendet ist, werden sich aber alle Kandidaten im Marvins einfinden und euch dort Rede und Antwort auf alle eure Fragen stehen.

Bis Sonntag AHOI (und Toi toi toi!)!

Oldenburger Lokalteil: 11 Fragen an die Kandidaten

Und kaum ist der vorige Eintrag veröffentlicht, hat der Oldenburger Lokalteil auch seine Reihe “11 Fragen an die Kandidaten” mit dem sechsten Teil abgeschlossen. Was die Stadtratskandidaten zu den Fragen der Leser des Lokalteils zu sagen wussten (oder auch nicht), könnt ihr dort nachlesen. Von den Oldenburger Piraten waren Florian Schuster, Clemens John und Holger Lubitz dabei. Und auch wenn das hier und da etwas mehr zu lesen ist: Es lohnt sich.

Videointerview: Florian Schuster

Auch der Oldenburger Lokalteil ist sehr aktiv, was die journalistische Berichterstattung im Vorfeld der Kommunalwahl angeht. Heute wurde dort das Videointerview mit unserem Kandidaten Florian Schuster (Wahlbereich 2) veröffentlicht.

Oldenburger Piraten zur Kommunalwahl

ganz-oldenburg.de hat uns (und den anderen demokratischen Parteien) die Möglichkeit geboten, uns zu einem Thema zu äußern, das uns persönlich wichtig ist. Wenn Du wissen möchtest, was Oldenburger Ratskandidaten auf die Frage

Angenommen, die Verhältnisse im Rat der Stadt Oldenburg wären nach dem 11. September so, dass Sie ein Ihnen sehr am Herzen liegendes, politisches Ziel umsetzen könnten.
Welches wäre dies und was würden Sie tun?

über ihr Parteiprogramm hinaus so eingefallen ist, dann schau doch mal auf ganz-oldenburg.de vorbei.

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