Ehepaar aus Norden nimmt 100 km Fahrt in Kauf, um den Piraten-Stammtisch zu besuchen

Lebendige Diskussionen gab es am vergangenen Mittwoch beim Stammtisch der Piratenpartei in Oldenburg. Im Mittelpunkt der Gespräche: Bürgernähe, Bildung und Medienkonsum. Insgesamt 16 Piraten, Sympathisanten und Interessenten hatten sich an diesem Tag für ein Gespräch am Piraten-Stammtisch entschieden. Einem Ehepaar waren selbst 100 km Fahrt nicht zu weit, um teilzunehmen: “Der Stammtisch der Oldenburger Piraten ist der nächste, den wir gefunden haben. Wir, ich und meine Frau, sind hier mit dem Ziel, herauszufinden, ob in der Piratenpartei die Bürgernähe so gelebt wird, wie wir uns diese vorstellen” sagte der Gast aus Norden. Diesen Beitrag vollständig lesen

Dieses Kurzprotokoll ist ein Text der Protokollreihe zu den von uns geführten Gruppengesprächen anlässlich des Kommunalwahlergebnisses bei der Kommunalwahl 2011 in Oldenburg. Die Protokolle werden aus Zeitmangel erst so spät veröffentlich, wir bitten um Entschuldigung. Wenn du uns Arbeit abnehmen und uns unterstützen möchtest, kannst du uns unter Kontakt erreichen.

Sondierungsgespräch mit der FDP und WFO zwecks Gruppenbildung (Protokolliert von Gilbert Oltmanns)
Datum 27.09.11 um 17.00 Uhr, Cafe San Marco, Ofener Str., Oldenburg
Teilnehmende Personen: Herr Schwarz (FDP), Herr Norrenbrock (WFO), Herr Meyer (PIRATEN), Herr Oltmanns (PIRATEN)

Herr Schwarz von der FDP eröffnete das Gespräch. Herr Norrenbrock und er können sich gut eine Zusammenarbeit mit uns Piraten vorstellen. Wir hätten programmatisch sehr viele Gemeinsamkeiten. Des weiteren wäre der Vorteil, dass man zu dritt in mehr Ausschüssen vertreten sei. Wer welchen Ausschuss besetzt, könne man durchaus noch besprechen. Und es wäre auch kein Problem, so es mgl. ist, dass man sich in den Ausschüssen je nach Themen und auch grundsätzlich vertreten kann/könnte.

Jan-Martin hat folgende Forderungen eingebracht:

•  Ausschüsse: Jugend, Kultur, VA und Schulausschuss
• Rückbau der Videoüberwachung
• Eingabe von eigenen Anträgen
• Ausschusssitzungen/Gruppensitzungen grundsätzlich öffentlich abhalten
• Einflussnahme bei nicht zufriedenstellender Unterstützung durch die/den Fraktionsmitarbeiter

Alle o. g. Punkte stimmten beide Gesprächspartner zu.

Folgende Themen wurden ebenfalls besprochen:

• Bahnumgehung/Lärmschutz für die Anwohner, Verbesserung des Bürgerhaushaltes, Sperrstunde,
• Anmerkung von Herrn Schwarz: Aufgrund der mgl. Pattsituation (3 Mandate der Linken, 3 Mandate der FDP, WFO, Piraten) müssten insgesamt jeweils 6 Ausschüsse verteilt werden, wobei im Streitfalle das Losverfahren über den Zuschlag entscheidet.
• Bei dem Thema Stadthaushalt und das Zusammenkürzen sämtlicher Etats erklärt Herr Schwarz eindeutig, dass mit ihm keinerlei Steuerhöhungen machbar ist.
• Was die Fraktionsarbeit betrifft, können wir auf ein funktionierendes Büro von der FDP bauen. Herr Schwarz hat keinerlei Bedenken, dass die Mitarbeiterin genauso gut für Jan-Martin arbeitet wie für Ihn und Herrn Norrenbrock.

Dieses Kurzprotokoll ist ein Text der Protokollreihe zu den von uns geführten Gruppengesprächen anlässlich des Kommunalwahlergebnisses bei der Kommunalwahl 2011 in Oldenburg. Die Protokolle werden aus Zeitmangel erst so spät veröffentlich, wir bitten um Entschuldigung. Wenn du uns Arbeit abnehmen und uns unterstützen möchtest, kannst du uns unter Kontakt erreichen.

Gespräch DIE LINKE./Piratenpartei 22.09.2011 um 20:00 Uhr auf der Fraktionssitzung der Linken zwecks Gruppenbildung (Protokolliert von Herrn Oltmanns)

Teilnehmende Personen: Fraktionsvorsitzender Herr Adler, Ratsmitglieder Frau Beckmann und Frau Schuckardt sowie FraktionsmitarbeiterIn A. H. und M. L. und Jan-Martin Meyer, zukünftiges Ratsmitglied der Piraten und Herr Oltmanns, Pirat

Themen des Abends:
1. Sondierungsgespräche zwecks Gruppenbildung
2. Einsicht in die Fraktionsarbeit der Linken
1. Sondierungsgespräche zwecks Gruppenbildung
Als erstes sprach sich der Fraktionsvorsitzende für eine Gruppenbildung mit uns aus. Er könne sich durchaus eine gute und für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit vorstellen. Insbesondere die hohe gemeinsame Schnittmenge beider Parteiprogramme wird die Zusammenarbeit unproblematisch  werden lassen.
Bis auf einen Punkt (welcher war das noch?, müssen wir noch mal nachhaken!!!) kann sich die Linke-Fraktion mit unserem Parteiprogramm  identifizieren.

Durch die vorhandene Win-win-Situation wurden folgende Forderungen gestellt: Beteiligung an mindestens 4 Ausschüssen und 1 oder 2 Gremien durch  Jan-Martin und die Piraten, Eingabe von eigenen Anfragen und Anträgen durch beide Seiten, Beantragung der Bürgerbeteiligung bei Ausschusssitzungen als erste  gemeinsame Aktion der neuen Fraktion, Kein Fraktionszwang bei Abstimmungen, Einwandfreie Unterstützung der Arbeit durch die Fraktionsmitarbeiter, Sollte sich die Zusammenarbeit mit den Fraktionsmitarbeitern nicht  reibungslos gestalten, behält sich Jan-Martin vor, die ¼ Stelle mit einem eigenen MA zu besetzen. Allen o. g. Forderungen wurde zugestimmt.

2. Einsicht in die Fraktionsarbeit der Linken
Danach erhielten wir noch einen Einblick in die Fraktionsarbeit. Auch dabei wurden alle Themen offen und freimütig diskutiert und  Erfahrungen ausgetauscht. Selbst die Fraktionsmitarbeiter sind in dem  Entscheidungsprozess eingebunden und machten einen kompetenten und  engagierten Eindruck.
Und wir haben festgestellt, wie lebenswichtig ein funktionierendes und  erfahrenes Büro für die komplexe Ratsarbeit ist. Wir können dort in  kürzester Zeit sehr viel lernen und uns vor so manchem Fettnäpfchen  schützen.

Das Gespräch war sehr offen, aufschlussreich und von beiderseitigem  Respekt getragen. Es gab zu keiner Zeit irgendein Streitpunkt oder Vorbehalte seitens der Linken oder unserseits. Wir wurden fair und  partnerschaftlich behandelt.

Da die Fraktionssitzungen der Linken schon jetzt öffentlich sind wurde  auch unseren Transparenzwünschen entsprochen, womit dieser Bericht veröffentlicht werden darf.

Dieses Kurzprotokoll ist ein Text der Protokollreihe zu den von uns geführten Gruppengesprächen anlässlich des Kommunalwahlergebnisses bei der Kommunalwahl 2011 in Oldenburg. Die Protokolle werden aus Zeitmangel erst so spät veröffentlich, wir bitten um Entschuldigung. Wenn du uns Arbeit abnehmen und uns unterstützen möchtest, kannst du uns unter Kontakt erreichen.

Drei Vertreter der Grünen haben uns am 16.09.2011 um 20:00 Uhr auf unserem Stammtisch im Marvins besucht und intensive Gespräche mit unserem Ratsherren sowie den umsitzenden Mitgliedern geführt. Leider gibt es bis auf eine nicht veröffentlichungswürdige Stichpunktsammlung kein Protokoll der Gespräche.

Dieses Kurzprotokoll ist der Anfang der Protokollreihe zu den von uns geführten Gruppengesprächen anlässlich des Kommunalwahlergebnisses bei der Kommunalwahl 2011 in Oldenburg. Die Protokolle werden aus Zeitmangel erst so spät veröffentlich, wir bitten um Entschuldigung. Wenn du uns Arbeit abnehmen und uns unterstützen möchtest, kannst du uns unter Kontakt erreichen.

Jan-Martin und Clemens haben sich am 15.09.2011 um 20:00 Uhr mit Herrn Norrenbrock von den Wählern für Oldenburg (WFO) im Marvins getroffen um über eine mögliche Gruppenbildung zu sprechen.

Das Gespräch ging nicht ins Details sondern war ein erstes gegenseitiges herantasten. In unserem Gespräch hat Herr Norrenbrock mehrmals auf unsere Übereinstimmungen hingewiesen: gegen Kameraüberwachung, Abwahl des OB. Clemens hat kurz die Themen OpenData und Transparenz angesprochen sowie Bildung, ein Ergebnis hatten wir da aber nicht, die Themen stießen aber nicht auf grundsätzliche Ablehnung. Bildung ist  auch für Herr Norrenbrock ein wichtiges Thema.

Außerdem haben wir noch über die Möglichkeiten als Fraktion gesprochen: 2 Mitglieder 20 Stunden Arbeitskraft, 3 Mitglieder 30 Stunden.

Zu konkreten Absprachen sind wir nicht gekommen, da Jan-Martin mit den oldenburger Piraten Rücksprache halten möchte und er mit seinem bisherigen Fraktionspartner FDP. Eine Fraktion mit FW BfO schließt er aus. Vorteil: Gruppenpartner jeweils nicht stärker als wir. Nachteil: Keine voll handlungsfähige Gruppe.

Hier ein Mitschnitt des Streams des am 10.10.2011 aufgenommenen und am 12.10.2011 erstmals ausgestrahlten Oldenburger Gesprächs mit den Piraten Oldenburg. Zu Besuch waren der neue Ratsherr Jan-Martin Meyer und Clemens John. Zu Anfang gab Herr Schröder einen Nachruf auf den am Tag zuvor verstorbenen Ratsherr der Grünen, Ralf Briese. Anschließend ging es um die Kommunalwahl sowie den Anfang, den derzeitigen Erfolg und um die Themen der Piratenpartei.

Bisher wurden nach Kommunalwahlen die Räume im Rathaus für die  Fraktionen nach ihrer Größe neu vergeben. Dies ist auch sachgerecht,  da so auch die Raumverteilung und die Besetzung der Räume im Rathaus  das demokratische Wahlergebnis der Wählerinnen und Wähler widerspiegelt. Dies würde bedeuten, dass SPD und CDU ihre Büroräume erhalten, die  Grünen in das große Büro der FDP umzieht und DIE LINKE./Piratenpartei  in das bisherige Büro der Grünen einzieht.

Dies wollen die Grünen jedoch nicht und wollen DIE  LINKE./Piratenpartei aus dem Rathaus ausschließen.
Sie verlangen einen völlig unnötigen Umbau des Rathauses. Nach  Vorstellung der Grünen soll eine Wand eingerissen werden, um so das  bisherige Büro der Grünen zu erweitern, um es ihrer eigenen neuen  Fraktionsgröße anzupassen. Ebenso soll eine neue Teeküche eingerichtet  werden.

Das demokratische Wahlergebnis der Kommunalwahlen muss von den anderen  Fraktionen akzeptiert werden und dazu gehört, dass die Linke als viert  stärkste Fraktion, jetzt auch noch verstärkt durch die Gruppenbildung mit der Piratenpartei, nach fünf Jahren Katzentisch in einem Büro, das  nicht im Rathaus angesiedelt war, endlich auch ein Büro im Rathaus  erhält.

Teure Umbaumaßnahmen sind den Menschen in dieser Stadt nicht  vermittelbar und werden, vor dem Hintergrund der Haushaltsstreichungen  durch eine grün-schwarze Haushaltsmehrheit bei sozialen Projekten in  den letzten Jahren, von DIE LINKE./Piratenpartei auch keinesfalls  mitgetragen werden. Nicht vermittelbar ist auch, dass die viert stärkste Fraktion in  dieser Stadt kein Büro im Rathaus erhalten soll.

Besonders anmaßend finden wir, dass die Grünen einen Anspruch auf ihr  bisheriges Büro ausgerechnet damit begründen, dass sie dort “eigenes  Parkett” haben verlegen lassen.

Christine Arndt (Fraktionsvorsitzende Linke.)
Jan-Martin Meyer (Piratenpartei)